Initiativen
Sehr geehrter Herr Vorsitzender,
bitte setzen Sie diesen Antrag auf die Tagesordnung der Stadtverordnetenversammlung im
November 2014:
Antrag: Konsolidierung der Gemeinschaftshäuser...mehr (PDF)
Sehr geehrter Herr Vorsitzender, bitte setzen Sie diesen Antrag auf die Tagesordnung der Stadtverordnetenversammlung im
November 2014:
Antrag: Verpachtung von städtischen Ackerflächen hier: Bildung einer Kommission
Die Stadtverordnetenversammlung...mehr (PDF)
Im Zuge der hessischen Gebietsreform (1972 -1977) konnten sich kleinere Gemeinden freiwillig
einer Großgemeinde anschließen. 1974 beschlossen die Gemeindevertreter von Kleinenglis, ihre
Selbständigkeit aufzugeben und sich der Großgemeinde Borken (Hessen) einzureihen....mehr (PDF)
Beantwortung der gemeinsamen Anfrage der FWG-Fraktion und der CDU-Fraktion
zur Rückführung des Teileigentums „Bürgerhaus“
in der Stadtverordnetensitzung am 25.02.2014 ...mehr (PDF)
Natürlich bedauere ich die Ablehnung unseres Antrages durch die Mehrheit des Stadtparlamentes
(siehe: Antragsbegründung). Die möglichen Einsparungen beträfen zwar nicht den aktuellen
Haushalt, hätten aber bei 2/3 Zustimmung ab 2016 jährlich ca. 3.000 EUR eingebracht. ...mehr (PDF)
Herr Stadtverordnetenvorsteher, meine sehr geehrten Damen & Herren, liebe Gäste,
zur heutigen Stadtverordnetenversammlung haben wir einen Antrag zwecks „Verkleinerung des
Stadtparlamentes und der Ausschüsse nach der Kommunalwahl 2016“ gestellt ...mehr (PDF)
Antrag: Verkleinerung der städtischen Parlamente / Änderung der Hauptsatzung
Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, folgende Beschlüsse zu fassen:
1. Ab der nächsten Kommunalwahl werden die Sitze in der Stadtverordnetenversammlung
von 37 auf 31 Abgeordnete dauerhaft herabgesetzt. ...mehr (PDF)
Beantwortung in der Sitzung des Finanzausschusses am 28.03.2012
Frage 1: Beziffern Sie den Restbetrag des ursprünglichen Verkäuferdarlehens der IWB GmbH
in Höhe von 1,3 Mio. EUR an die Stadtpark Hotel GmbH zum 31.12.2011 ...mehr (PDF)
Bei der Verschmelzung des städtischen Eigenbetriebes „Stadtwerke Borken“ mit der IWB GmbH
in 2007 wurden mit der Entsendung von fünf Mitgliedern der Stadtverordnetenversammlung in
den Aufsichtsrat der neuen Eigengesellschaft „Stadtwerke Borken GmbH“ dem Stadtparlament
zum einen Transparenz, zum anderen aber auch eine Kontrollfunktion zugestanden. ...mehr (PDF)
im Hinblick auf private und gewerbliche Flächen im Bereich des Industrieparks „Am Kraftwerk“
bittet meine Fraktion bis zur nächsten Stadtverordnetenversammlung den Magistrat der Stadt
Borken (Hessen) um die Beantwortung nachstehenden Fragen ...mehr (PDF)
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